Geld geht aus
Krediten hervor. Wenn nun aber alles Geld aus
verzinslichen Krediten hervorgeht, dann sollte klar sein, dass Zinsen
so wie
die Gewinne nur aus einem Wachstum der Verschuldung heraus finanziert
werden
können. Die Geldmenge wird dabei maßgeblich durch die
zukünftigen Erwartungen
der Unternehmen gesteuert, nicht aber durch das gegenwärtige
Angebot an Gütern
und Leistungen bei einem konstantem Preisniveau. Und: Das System
arbeitet nur
dann zufriedenstellend, wenn die Geldnachfrage von Periode zu Periode
genügend
wächst, damit die große Mehrheit der Waren und Leistungen zu
Preisen verkauft
werden kann, die über ihren direkten Herstellkosten liegen, um so
auch Zinsen
und Gewinne realisieren zu können.
Wachstum ist im gegenwärtigen System eine Notwendigkeit, um das
Funktionieren der Wirtschaft
und die Finanzierung des Sozialstaates aufrecht zu erhalten. Wenn das
wirtschaftliche Wachstum wegen fehlender Nachfrage ausbleibt, versucht
der Staat durch erhöhte Ausgaben die fehlende Nachfrage zu
ersetzen. Doch der
Staat ist in die Finanzierungsfalle geraten, wie unschwer zu erkennen
ist. Er
kann sich, abgesehen vom Verkauf des "Familiensilbers", in diesem
Geldsystem nur auf zwei Arten finanzieren: Indem er selbst auch Kredite
aufnimmt, sich also verschuldet, was sich nun wegen der hohen Schulden
und
Zinslasten verbietet. Oder durch das Einheben von Steuern in
Geld. Damit
aber wird der Staatshaushalt total abhängig von der
Verschuldungsbereitschaft
der Unternehmen. Denn unter welchem Titel die Steuern und Abgaben auch
erhoben
werden, vorfinanzieren müssen sie die Unternehmen. Aus dieser
Erkenntnis heraus
leitet sich der gängige, von allen Parteien vertretene Vorschlag
ab, durch
relative Reduzierung der Steuern und damit der relativen monetären
Gesamtaufwendungen der Wirtschaft ein überproportionales Wachstum
und damit
auch ein absolutes Mehr an Steuererträgen erzielen zu können.
Was sind
Taxos?
Taxos sind ein Steuerzahlungsmittel. Sie werden durch Lieferungen und
Leistungen
für den Staat kreiert und von den Gebietskörperschaften zur
Begleichung von
Steuern und Abgaben anerkannt. Dabei ist zumindest anfangs ein Taxos
ein
Steuerguthaben im Wert eines Euros. Taxos müssen bei der
Begleichung der
fälligen Steuern vorrangig eingelöst werden. Bei dieser
Begleichung
werden sie (so wie alle Gutschriften) wieder vernichtet.
Dabei wird die Menge der Taxos durch eine unabhängige und
staatliche
Institution ("Unabhängiger Taxos Senat", kurz UTS) kontrolliert
und
beschränkt, welcher einklagbaren Bedingungen unterworfen ist.
Taxos-Konti
werden auf elektronischem Weg von der Finanzbehörde verwaltet. Die
Steuernummer
jedes Steuerpflichtigen wird zur Kontonummer. Auf diesen Konti werden
Steuerschulden mit den Taxos-Steuerguthaben verrechnet. Es ist
möglich,
zwischen diesen Konti Überweisungen zu tätigen.
Taxos sind damit unvermittelte Verbindlichkeiten des Staates und
Forderungen
von Privatpersonen. Durch die staatliche Anerkennung als
Steuerzahlungsmittel
können Taxos auch zur Begleichung von Forderungen zwischen
Privatpersonen
benutzt werden und damit neben den Euros als Zahlungsmittel fungieren.
Mit den
Taxos wird somit ein zweiter Zahlungsmittelkreislauf geschaffen.
Dabei ist die Menge der dem Staat laufend zu Verfügung
gestellten Taxos
so auszulegen, dass bei laufender Einhaltung eines annähernd
konstanten Preisniveaus
annähernd Vollbeschäftigung erreicht wird. Damit soll
der Staat gezwungen
werden, eine falsche Zuweisung der ihm zur Verfügung stehenden
Mittel
möglichst zu verhindern. Die umlaufenden Taxos sind dabei
diejenigen
Zahlungsmittel, die in ihrer Menge vom UTS kontrolliert und gesteuert
werden,
so dass die mit der Konjunktur schwankenden Steuereinnahmen in Geld mit
einer
größeren oder kleineren Menge an Taxos ausgeglichen werden.
Taxos haben nichts mit einer Geldreform zu tun. Taxos sind eine Alternative zum Kreditgeld, das vom Bankensystem als Dienstleistungsprodukt angeboten wird. Während die Taxos als Gutschriften für Lieferungen der Wirtschaft an den Staat entstehen, entsteht Bankengeld aus Krediten.
Eine Reform dieses Kreditgeldes ist schwierig bis unmöglich infolge dessen zeitübergreifender Struktur. Diese ergibt sich daraus, dass die Tilgung der in der Vergangenheit aufgenommenen Kredite in der Gegenwart nur möglich ist, wenn hier neue Kredite genommen, also neue Schuldverhältnisse eingegangen werden. Das System muss sich daher ständig perpetuieren. Und wegen der Erfüllung des Zinsanspruches muss es auch ständig wachsen.
Bei mangelnder Bereitschaft der produzierenden Wirtschaft ebenso wie der des Staates (Maastricht-Kriterien), sich ständig mehr zu verschulden, muss das Kreditgeldsystem früher oder später in ein Dilemma geraten. Wie dieses Dilemma aber vermieden werden kann, ist dann viel mehr eine innere Angelegenheit des Bankensystems, wenn das Wohl und Wehe des Gemeinwesens, des Staates, nicht allein an diesem System des Bankengeldes hängt, sondern dieses auch eine Alternative zur Verfügung hat. Das eigentliche Problem stellt sich damit heute nicht in Form eines versagenden Kreditgeldes dar, sondern in einer vom Staat selbst eingegangenen vollständigen und einseitigen Abhängigkeit vom Kreditgeldsystem.
Mit der Einführung von Taxos löst der Staat schrittweise diese einseitige Abhängigkeit auf. Eine Geldreform – wenn überhaupt möglich – ist dann vor allem das Problem des Bankensystems, ebenso wie ein Versagen dieses Systems allein dessen Verantwortung zugeordnet ist. Es ist das Produkt der Banken, das versagt, wenn ihnen nicht rechtzeitig eine Reform gelingt. Es ist aber die Verantwortung des Staates, sich rechtzeitig nach Alternativen umzusehen, die das Staatsganze nicht in Anarchie versinken lassen, wenn das Kreditgeldsystem einmal versagen sollte.
Eine Steuerreform – ja. Aber eine andere Art von Steuerreform, die sich von den herkömmlichen Arten nicht nur durch die Steuerentrichtung in Form von Waren und Leistungen unterscheidet, sondern die – und das ist hervorzuheben – auch nicht mehr dem Kreditgeldsystem verpflichtet ist. Verpflichtet ganz im Sinne der Bedeutung des Wortes: Bei allem Bemühen der Globalisierungsgegner, von Attac, von gewerkschaftlichen Steuerinitiativen und linken Sozialdemokraten, mit ihren Vorschlägen eine Umverteilung von den Vermögenden zu den besitzlosen Bevölkerungsschichten zu erreichen, dienen alle diese Steuern bis hin zur Tobinsteuer oder einer Wertschöpfungsabgabe auch und nicht zuletzt der Aufrechterhaltung der Aufschuldungsspirale des Kreditgeldsystems. Alle als noch so fortschrittlich artikulierten Steuern dienen schlechthin der Rettung des Bankensystems und damit des Kapitalismus, so wie es schon durch das Keynes’sche Deficit Spending erreicht wurde. Denn: In welcher Form auch immer die Steuern eingehoben werden, die flüssigen Mittel hierfür müssen sich die Unternehmen bei den Banken in Form von zinsbelasteten Krediten besorgen. Diese Kredite samt Zinsen aber können später nur dann getilgt werden, wenn sich neue Schuldner finden, die in Summe noch höhere Kredite aufnehmen als die alten Schuldner, also sich immer höher verschulden. Verweigern sich die Unternehmen dem kollektiv, weil sie fürchten, ihre Schulden nicht mehr bedienen zu können, bricht das System in sich zusammen.
Mit den Taxos wird dagegen ein alternatives System geschaffen, das selbständig neben dem und unabhängig vom Kreditgeldsystem besteht und dieses umso besser ablösen kann, je weiter es sich im Laufe der Zeit bereits entwickeln konnte.
Warum schlagen wir jetzt Taxos vor?
Seit Jahren geht es in den politischen Kommentaren und
Diskussionen immer wieder um das gleiche Thema: die Finanzierung der
Staatsausgaben stößt an ihre Grenzen. Ob es dabei konkret um
die Frage der Staatsverschuldung geht und wie diese zu reduzieren sei;
ob es darum geht wieviel der Staat an Ausgaben einsparen muss oder
soll; ob es darum geht wer wieviel Steuern und Abgaben zu leisten hat,
bzw. wo noch mehr herauszuholen ist (ohne dabei den Wähler zu sehr
zu vergraulen); ob man umgekehrt die Steuern verringern sollte, um
damit z.B. die Wirtschaft wieder zu mehr Wachstum anzuregen; ob man um
dieses Ziel zu erreichen im Gegenteil noch mehr Schulden machen sollte
(zumindest kurzfristig); ob schließlich der Sozialstaat in seiner
heutigen Form überhaupt langfristig haltbar sei oder ob man ihn
abspecken müsse... -- hinter all diesen Fragen verbirgt sich immer
wieder der gleiche Problemkomplex: Der
Staat steckt in der Finanzierungsfalle.
Folgt man der öffentlichen Diskussion, so scheint es keine
wirklich
grundlegende Lösung des Problems zu geben:
Entweder der Staat macht immer mehr Schulden -- dann muss er aber auch
immer mehr Zinsen zahlen, d.h. ein immer größerer Teil der
Steuereinnahmen geht schon von vorne herein für den Schuldendienst
drauf. Dadurch muss der Schuldenberg dann noch weiter anwachsen,
wodurch wieder mehr Zinsen anfallen, etc... ein Teufelskreis, der
irgendwann nur noch mittels Hyperinflation beseitigt werden kann.
Oder aber es wird konsequent gespart -- dann bleiben aber nicht nur die
sozial Schwachen auf der Strecke, es wird dann auch ein großer
Teil der gesamtwirtschaftlichen Nachfrage wegfallen. Angesichts der
heute bereits rekordverdächtigen Zahl an Arbeitslosen keine rosige
Aussicht, vor allem wenn man bedenkt, dass jeder zusätzliche
Arbeitslose wiederum dem Staat auf der Tasche liegt, was die Erreichung
des Sparzieles hinten herum wieder gefährdet. Dann muss in Folge
noch mehr gespart werden, wodurch es noch mehr Arbeitslose gibt, etc..
auch hier ein scheinbar undurchbrechbarer Teufelskreis.
Halten wir einen Moment inne.
Fragen wir uns doch einmal ganz naiv: Woran fehlt es (dem Staat)
eigentlich? Offenbar fehlt es an Geld. Und diese Aussage muss man sich
ganz deutlich vor Augen führen: Es fehlt nämlich NICHT an
materiellen Gütern oder gar an Arbeitskraft. Ganz im Gegenteil:
Die Arbeitskraft liegt zu großen Teilen brach, die Industrie hat
Überkapazitäten, könnte also locker viel mehr
produzieren. Woran es fehlt das ist das Geld, um all dies nutzbringend
in Bewegung zu setzen.
In der ganzen Debatte um die Finanzierungsprobleme des Staates scheint
bislang niemandem aufzufallen, wie paradox die ganze Situation ist. So
wird mit Blick auf die Staatsverschuldung oft behauptet, wir lebten
"über unsere Verhältnisse". Aber die Tatsache, dass
Arbeitskraft wie auch Produktionskapazität ungenutzt brach liegen,
ebenso wie der Umstand, dass alle wünschen, es würde endlich
wieder mehr (privat) konsumiert werden, damit die Wirtschaft in Schwung
komme -- all dies legt eher den umgekehrten Schluss nahe, dass wir
nämlich nicht über unsere Verhältnisse leben, sondern
vielmehr darunter. Und dennoch steckt der Staat in der Schuldenfalle
und es scheint aus dem oben geschilderten Dilemma keinen gangbaren
Ausweg zu geben.
Wir meinen: Es gibt
einen Ausweg! Weder muss der Staat immer mehr Schulden machen, noch
muss er (und damit die ganze Wirtschaft) kaputtgespart werden. Das
Dilemma kann aufgelöst werden, indem der Staat auf ein
alternatives Finanzierungsinstrument zurückgreift, bei dem die
Staatsschulden nicht weiter anwachsen. Dieses neuartige Instrument
nennen wir: TAXOS
Das Neue an den Taxos erklärt sich aus dem Umstand, dass der Staat im Taxos-System die Steuern in Form von Lieferungen von Gütern und Leistungen einhebt und so die vorhandenen nicht ausgelasteten Kapazitäten zum Vorteil des „Oikos“, unseres gemeinsamen Hauses, nutzt, anstatt sie brach liegen zu lassen. Das aber bedeutet eine Ausdehnung der Steuern in der Phase der wirtschaftlichen Flaute, was im Gegensatz zu gegenwärtigen steuerpolitischen Vorstellungen steht. So erscheint uns der Vorschlag als Paradoxon, aber nur deshalb, weil wir mit der heutigen Form der auf Kreditgeld aufbauenden Form der Besteuerung unsere Vorstellungen auf den Kopf gestellt haben. Das wirkliche Paradoxon ist also das, was gegenwärtig abläuft, wiewohl wir es als solches nicht erkennen. Es ist ja nicht die Rede von den Lasten, die wir in der Umwelt unseren Kindern hinterlassen, sondern von den Lasten der monetären Schulden. Damit diese nicht noch größer werden, nur deshalb wird der Staat kaputt gespart. Und nichts sehnlicher herbeigefleht wie mehr Wirtschaftswachstum – zu Lasten der Umwelt.
Warum ist eine
Änderung im Verhalten
der Unternehmer
bezüglich Steuern nicht ausgeschlossen?
Ist bislang
das Bemühen
vorhanden, sich der Besteuerung überhaupt zu entziehen
--etwa durch Schwarzarbeit
--, werden die Unternehmen dann vor der Wahl stehen,
Taxos-Aufträge (und nicht
nur die direkten seitens des Staates) entweder anzunehmen und mit deren
Ausführung schon reale Steuerleistungen zu erbringen, oder auf die
Aufträge zu
verzichten. Natürlich werden sie annehmen! Doch werden die
Unternehmen auch
jetzt versuchen, möglichst wenige der erhaltenen Taxos für
Steuern verwenden zu
müssen, um so möglichst viele für Zukäufe einsetzen
zu können. Das aber ist nur
mehr eine Frage der Umschichtung der Steuerlasten auf andere. Was an
Steuerleistung erbracht wird, wird ja bereits in der ersten Stufe
festgelegt,
wo der Staat seinen realen Steuerertrag gegen Taxos erwirbt. Weil nun
aber die
Verwaltung des Taxos-Kreislaufes auch in den Händen der
Finanzbehörde liegt,
unterliegen auch die Taxos-Umsätze deren Kontrolle.
Wie
erfolgt die Umsetzung des Taxos-Vorschlages?
Einer der
großen Vorteile dieses Vorschlages ist die Möglichkeit
seiner Umsetzung in kleinen Schritten.
Begonnen wird gewissermaßen mit einer alternativen Finanzierung
für ein konkretes größeres Projekt etwa im
Infrastrukturbereich, das andernfalls mit herkömmlicher
Finanzierung ausgeführt würde. Und auf die im Falle eines
Scheiterns der Alternative auch zurückgegriffen werden kann.
Nach klärenden Gesprächen mit einigen wenigen
Unternehmensvertretern über das neue Zahlungsmittel, können
diese dann hautnah Erfahrungen damit sammeln, es so akzeptieren
lernen und von sich aus im Schneeballeffekt weiter verbreiten. Deshalb
ist „Oben“ bei einigen wenigen Ansprechpersonen zu beginnen, mit
denen fern von Ideologien und Emotionen gesprochen werden kann.
Beauftragt
wird in einem Pilotprojekt etwa ein Generalunternehmer, der mit Taxos
in einem äußeren Kreislauf bezahlt wird und dann in einem
inneren Kreislauf damit ganz oder teilweise die Leistungen der
Subunternehmer begleicht. Dieser innere Kreislauf wird vorerst noch
relativ kurz bleiben, da sowohl General- als auch Subunternehmen mit
den noch relativ wenigen Taxos ihre Steuer- und Abgabenschulden,
die auch über das konkrete Projekt hinausreichen
können, erfüllen werden.
Nach einem
erfolgreich verlaufenden Pilotprojekt kann diese Art der Finanzierung
auf weitere und mehr Projekte ausgedehnt werden. Dabei werden die
Taxos im inneren Kreislauf immer weitere Bereiche erfassen,
zusammen mit einem Lernprozess ein Sickerungsprozess einsetzen, der
allmählich die ganze Wirtschaft und Gesellschaft erfasst.
Die im ersten Schritt recht einfachen und banalen Maßnahme
können einen Entwicklungsprozess begründen, der ganz neue
Perspektiven eröffnet.
Wie viel
ist ein Taxo?
Der Wert eines Taxos wird beim Einnehmen der Steuern vom Staat
definiert. Das System
startet bei 1 Euro = 1 Taxo. Es kann allerdings möglich sein, dass
der Staat
den Wert der Taxos dadurch variiert, dass er zur Begleichung derselben
Steuerschuld mehr Euros als Taxos verlangt.
Was kann
man mit Taxos machen?
Man kann damit seine eigenen Steuern bezahlen. Deshalb kann man sie
auch an
andere steuerzahlenden Stellen und Menschen überweisen, weil diese
wiederum
damit Steuern zahlen können.
Wie
kommt man zu Taxos?
Taxos werden durch ein Konto beim Finanzamt verwaltet. Man erhält
Taxos
entweder von anderen Personen oder direkt vom Staat, wenn man einen
Auftrag vom
Staat ausgeführt hat. Da jede Person Taxos zum Bezahlen von
Steuern heranziehen
kann, werden sie nach einer Lern- und Erfahrungsphase faktisch von
allen
akzeptiert und bekommen den Status eines Zahlungsmittels.
Wie
kommen Taxos in den Umlauf?
Taxos werden durch den Staat beim Ankauf von Leistungen herausgegeben.
Warum
werden die Taxos nach der Einzahlung bei der Finanzbehörde
vernichtet?
Werden
die Menschen die Taxos als Zahlungsmittel annehmen?
Nach einem erfolgreich verlaufenen
Pilotprojekt kann diese Art der Finanzierung auf weitere Projekte
ausgedehnt werden. Ein Lern- und Sickerungsprozess
wird einsetzen, der allmählich die ganze Wirtschaft
und Gesellschaft erfasst. Die damit verbundene persönliche
Erfahrung spielt
also eine große Rolle in der Akzeptanz der Taxos. Die Menschen
werden Taxos anfangs
in dem Maße annehmen, in dem sie die Taxos selbst zur Bezahlung
von Steuern
einsetzen können. Zusätzlich werden Taxos dann auch von
anderen Menschen
akzeptiert werden, die wiederum damit Steuern bezahlen.
Sind
Taxos auch allgemeines Zahlungsmittel?
Ja. Taxos sind ein staatlich sanktioniertes Zahlungsmittel, welches
vorrangig
für die Begleichung von Steuerschulden eingesetzt wird.
Wie kann
man mit Taxos zahlen?
Durch einfache Überweisung über das Taxos-Konto beim
Finanzamt. Die
Steuernummer des Empfängers genügt als Identifikation.
Gibt es
Taxos auch in Scheinen?
Nein. Taxos werden nur elektronisch über das Finanzamt verwaltet.
Dies erlaubt
eine bessere Steuerung und Erfassung. Überweisungen können
z.B. der Einfachheit
halber über SMS-Nachrichten oder per Calling-Center abgewickelt
werden. Die
Identifikation wird mittels Verschlüsselung (harte Kryptographie)
und einem vom
Finanzamt
ausgestellten Zertifikat sichergestellt. Dieses kann die Form einer
Chipkarte
haben.
Wie
zahlt man kleine Beträge in Taxos?
Entweder per Handy oder per Chipkarte. Die direkte Verrechnung
über die Finanzamt-Konti
in Echtzeit muss dabei sichergestellt werden.
Werden
die BeamtInnen in Taxos bezahlt?
Ja. Allerdings unterliegt diese Entscheidung den Tarifpartnern und dem
UTS. Sie
verhandeln einen zum jeweiligen Zeitpunkt praktikablen Mix aus Taxos
und Euros.
Werden auch
die Renten bzw. sonstige Transferleistungen wie z.B. Arbeitslosengeld,
Sozialhilfe etc. in Taxos ausbezahlt?
Wie beim Beamtensold unterliegt dies dem Gesetzgeber zusammen mit dem
UTS.
Genauere Richtlinien müssen dazu erarbeitet werden.
Werden
die Taxos auch im Detailhandel angenommen?
Es steht zu erwarten, dass Taxos auf allen Ebenen als Zahlungsmittel
akzeptiert
werden. Der UTS hat Sorge zu tragen, dass der Wert eines Taxos dem Wert
eines
Euros nahe kommt und keinen kurzfristigen Schwankungen unterliegt.
Kann man
mit Taxos auch im Ausland bezahlen?
Sofern Steuerzahler auch im Ausland zu finden sind, wird es direkt
möglich
sein, mit Taxos zu bezahlen. Ansonsten müssen Taxos in
Fremdwährungen umgetauscht
werden. Die Buchungsstelle bleibt in jedem Falle das Finanzamt.
Wie werden
die weiteren Entwicklungsmöglichkeiten des Taxos-Vorschlages
ausschauen?
Sind
politische Schwierigkeiten bei der Umsetzung zu erwarten?
Wir betrachten den Taxos-Vorschlag vorerst als eine mehr oder
minder rein
technische Möglichkeit einer alternativen Finanzierung so wie
'Public-Private-Partnership' oder 'Cross-Border-Leasing', welche keine
legislativen Voraussetzungen erfordert. Damit bleibt sie jedenfalls in
den
ersten Schritten eine Angelegenheit allein des Finanzministeriums.
Querelen,
wie sie im parlamentarischen Prozess auch als
Opportunitätsgründen gemacht
werden , sollten damit in der Pilotphase weitgehend vermieden
werden.
Wenn diese erfolgreich ist und damit dem Vorschlag auch ein
entsprechendes
Ansehen verschafft, sollten später dann notwendige gesetzliche
Schritte
leichter umsetzbar sein.
Wird die
Bundesbank Schwierigkeiten machen?
Hier gilt ähnliches wie im Bereich der Politik. Bei
Gelingen der Pilotphase
sollten später dann auch handfeste Argumente zugunsten der Taxos
in die monetären
Grundsatzdiskussionen eingebracht werden können.
Wie
erfolgen die Ausschreibungen von Aufträgen, die dann in Taxos
beglichen werden?
Die Ausschreibungen erfolgen so wie bei Bezahlung in Euro,
allerdings mit
dem Hinweis in den Allgemeinen Vertragsbedingungen, dass sich die
ausschreibende
Stelle auch eine Bezahlung in Taxos vorbehält.
Kann die
EU Schwierigkeiten bezüglich der Einhaltung der
Wettbewerbsbedingungen
machen?
An der Ausschreibung und Auslobung können sich auch Unternehmen
beteiligen, die
noch keiner Steuerpflicht des Taxos-Landes unterliegen. Es liegt an den
einzelnen Unternehmen, wie sie mit ihren Taxos-Einnahmen dann
weiterverfahren.
Grundsätzlich sollten aber dadurch keine besonderen
Schwierigkeiten entstehen.
Eine Behinderung der EU-Wettbewerbsregeln ist also nicht gegeben.
Kann es
mit den Taxos auch so etwas wie Schwarzgeldflüsse geben?
Der mit den Taxos geschaffene zweite Zahlungsmittelkreislauf wird von
der
Finanzbehörde verwaltet. Alle damit erfolgten Zahlungen sind daher
für die Finanzbehörde
transparent.